Leipziger Zeitung: Familien nach Georgien abgeschoben

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Die Familienmitglieder wurden bereits nachts abgeholt, obwohl die Härtefallkommission noch beraten wollte, so Juliane Nagel, asylpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Bei einer von bisher zwei bekannten Familien hatten gar fünf Mitglieder der Härtefallkommission noch an diesem Vormittag dafür gestimmt, den Fall in einem Eilverfahren zur Beratung zuzulassen. Diese einfache Mehrheit genügt nach der hiesigen Härtefallkommissionsverordnung, um aufenthaltsbeendende Maßnahmen zu pausieren.“

„Abschiebungen nach Georgien stechen immer wieder durch die besondere Brutalität hervor, mit der Ausländerbehörden und Polizei vorgehen. So war es auch heute bei einer neuerlichen Sammelabschiebung ab dem Flughafen Leipzig/Halle“, so Nagel.

Antonia Weber für die Leipziger Zeitung

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