04.07.2021 Anne Hähnig
Die Abschiebung einer gut integrierten georgischen Familie bringt vor allem Sachsens CDU in Erklärungsnot.
Obwohl er davon ausgehen muss, dass seine Tochter nicht nach Deutschland zurückkehren wird, hat Norair Martirosov ihre Wohnung aufgeräumt. Er hat alles in Ordnung gebracht, was nach dem Besuch von Polizisten hier durcheinandergeraten war. Er hat die Kleidung gewaschen, die auf dem Boden lag, auch die Bettwäsche, die nun zum Trocknen aufgehängt ist. Er hat die Kuscheltiere seiner Enkel in deren Betten gelegt. “Meine Enkel rufen jeden Tag an und fragen, ob alles am richtigen Platz ist”, sagt er. Dann steigen ihm Tränen in die Augen.
Seine Tochter Ilona Imerlishvili, deren Mann und die sieben gemeinsamen Kinder sind vor drei Wochen aus ihrer Wohnung in Pirna in Sachsen abgeholt und nach Georgien abgeschoben worden. So etwas widerfährt vielen in Deutschland: Jeden Tag werden Dutzende Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, zurück in ihr Herkunftsland gebracht. Selten macht so etwas Schlagzeilen. Der Fall der Familie Imerlishvili aber hat Schlagzeilen gemacht.
“Warum wurde diese Familie nach Georgien abgeschoben?”, schrieb die Sächsische Zeitung, die über den Fall zuerst berichtete. Ein emotionales Video der ältesten Tochter wurde bei Twitter inzwischen mehr als 400.000-mal angesehen. Auch Ulf Poschardt, Chefredakteur der Welt, twitterte daraufhin: “Schwer zu fassen: jede Menge abschiebepflichtiger Straftäter werden geduldet und eine vorbildlich integrierte Familie wird abgeschoben?” Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) forderte bald einen “sofortigen Abschiebestopp für Familien”. Pirnas Oberbürgermeister bat die Behörden, alle juristischen Mittel auszuschöpfen, um die Imerlishvilis zurückzuholen.
Nun wird hier eine politisch schon lange brisante Frage leidenschaftlich neu diskutiert: Schieben wir die Falschen ab? Und ist das richtig, was unsere Ausländerbehörden da tun – ist es human?
Schon wenige Stunden nach der Abschiebung der Imerlishvilis begannen deren Freunde und Nachbarn damit, Geld zu sammeln und eine Petition aufzusetzen. Sie fordern die Rückkehr der Familie. Der Vater, Ilia Imerlishvili, arbeitete bis zu seiner Abschiebung bei einem Pflegedienst, auch die Mutter hatte Arbeit gefunden. Die älteste Tochter besuchte bereits das Gymnasium. Wie kann es sein, so fragen nicht nur Leute in Pirna, dass Menschen abgeschoben werden, die einen Job als Pfleger übernehmen, während die Bundesregierung viel Geld für die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte ausgibt? Zumal selbst Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer schon vor drei Jahren um Zuwanderer aus Osteuropa warb. Kretschmer sagte: “Ich glaube, dass diese Leute aus Osteuropa gut zu uns passen.”
Sachsens CDU versucht nun, Zweifel an der Redlichkeit der Familie zu streuen. Roland Wöller, der Innenminister, möchte über den Fall mit Journalisten zwar nicht sprechen. Intern allerdings, in Besprechungen mit Parteifreunden, in Kabinetts- und Koalitionsrunden, hat er einiges über Familie Imerlishvili kundgetan: Diese sei nicht so gut integriert, wie es den Anschein mache. Der Vater sei kurz nach seiner Ankunft in Deutschland straffällig geworden. Die Abschiebung sei berechtigt.
Die Frage ist, wer recht hat: der Innenminister oder jene, die sagen, es habe die Falschen getroffen?
Ein Videotelefonat mit Ilona Imerlishvili, der Mutter der Familie. Sie sitzt gerade in einer Ferienwohnung in Tbilissi, der Hauptstadt von Georgien, und weint mehr, als sie spricht. In wenigen Stunden, sagt sie, müsse sie die Wohnung verlassen und wisse noch nicht, wo sie mit allen Kindern und ihrem Mann unterkommen solle. “Wir haben uns so viel Mühe gemacht, die deutsche Sprache zu lernen, in diesem Land anzukommen”, sagt Ilona Imerlishvili. “Wir haben mit unseren Kindern nur Deutsch gesprochen, sie können kein Georgisch. Ich weiß wirklich nicht, wie ich wieder von vorn anfangen soll.”
“Die Eltern waren bemühter als manch deutsche Familie”
Familie Imerlishvili ist vor acht Jahren ein großes Risiko eingegangen: Damals hatte das Ehepaar schon zwei Kinder und reiste gemeinsam mit dem Großvater Norair Martirosov über Polen nach Deutschland. Man beantragte Asyl und erfuhr bald, dass die Aussichten darauf gering sind. Dennoch beschloss die Familie, so lange wie möglich zu bleiben, sich bestmöglich zu integrieren und so eventuell die Chance zu bekommen, dauerhaft hier zu leben. Es war eine Wette mit ungewissem Ausgang.
Die Imerlishvilis suchten sich die Unterstützung von einer der profiliertesten Anwältinnen, die es in Sachsen in dem Fachgebiet gibt: Anne Nitschke aus Dresden. Sie sagt: “Ich habe ihnen erklärt, dass es ganz wenige Fälle von Menschen aus Georgien gibt, deren Asylanträgen stattgegeben worden ist.” In Sachsen liegt die Ablehnungsquote bei 99,7 Prozent.
Wer Asyl will, muss Fluchtgründe haben. Im Fall der Imerlishvilis bleiben diese Gründe für Außenstehende kryptisch. Sie hätten Probleme mit der in Georgien bestehenden Korruption gehabt, mit bestechlichen staatlichen Autoritäten, die ihre Machtbefugnisse zulasten der Imerlishvilis ausgeübt hätten, auch mit Blutrache, sagt die Anwältin. Was damit genau gemeint ist, ist unklar. Und auch das Ehepaar selbst will über seine Fluchtgründe nicht sprechen – um sich zu schützen, wie es heißt. Jetzt, da man wieder in Georgien sei.
Die Asylanträge jedenfalls wurden abgelehnt. Fortan wandte sich die Familie erst an das Verwaltungsgericht, dann an das Oberverwaltungsgericht. Das brauchte Jahre, im Herbst 2020 entschied es: Die Ablehnung der Anträge ist rechtskräftig. Seit diesem Zeitpunkt ist die Familie ausreisepflichtig.
Da aber waren die Imerlishvilis auch schon das, was nicht nur deren Anwältin Anne Nitschke “ein Musterbeispiel an Integration” nennt. Sie selbst, sagt Nitschke, betreue pro Jahr etwa 100 Asylsuchende. Nie zuvor sei ihr jemand untergekommen, der derart gut in Deutschland angekommen sei.
Neben seinem Job bei einem Pflegedienst – einer unbefristeten Festanstellung –, engagierte sich Ilia Imerlishvili ehrenamtlich bei der Tafel. Auch seine Frau arbeitete, neben ihrem Job als Teilzeit-Reinigungskraft in einer Pension, ehrenamtlich als Übersetzerin bei der Caritas. Viele in Pirna reden anerkennend über die Imerlishvilis. Ramona Fiebig zum Beispiel leitet jene Kindertageseinrichtung, die alle sieben Kinder der Familie besucht haben. Am Telefon stockt ihr nach wenigen Sätzen die Stimme, wenn sie über den Fall reden soll. “Es geht mir unwahrscheinlich nahe”, sagt sie. Es tue ihr leid, dass eine derart integrierte Familie das Land verlassen müsse. “Wenn wir einen Kuchenbasar gemacht haben, haben die Imerlishvilis immer gebacken. In der Ferienzeit ist der Vater in den Hort gekommen, um mit allen gemeinsam zu kochen. Die Eltern waren bemühter als manch deutsche Familie.”
Es gibt einen Grund, warum die Imerlishvilis hoffen konnten, in Deutschland bleiben zu dürfen. Das ist Paragraf 25 b im Aufenthaltsgesetz. Der besagt, dass Menschen eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten können, wenn sie nachweisen, dass sie sich “nachhaltig in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland integriert” haben. Erwartet wird etwa, dass die Antragsteller gut Deutsch sprechen, seit mindestens sechs Jahren hier leben und für ihren Unterhalt überwiegend selbst aufkommen. Sie habe ihren Mandanten da sehr große Chancen prognostiziert, sagt die Anwältin. Aber die Ausländerbehörde des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge entschied anders. Sie teilte der Familie im März mit, dass sie gewillt sei, den Antrag abzulehnen. Fragt man nach den Gründen dafür, erfährt man von der zuständigen Beigeordneten Kati Kade: “Die Vorstrafen des Familienvaters, die vorlagen, spielten eine entscheidende Rolle dafür.”
Wann sollte der Rechtsstaat Härte zeigen und wann Milde?
Es ist nicht so leicht, herauszufinden, um welche Vorstrafen es sich handelt. Die Anwältin Anne Nitschke beteuert, sie wisse es nicht, sie habe bislang keine Akteneinsicht erhalten. Auch die Imerlishvilis äußern sich dazu nicht. Und die meisten Behörden bleiben vage. Von der Staatsanwaltschaft Dresden aber ist zu erfahren, dass Ilia Imerlishvili 2014 zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt worden ist, weil er Kosmetikartikel im Wert von rund 80 Euro gestohlen hatte. Es folgte mindestens ein weiteres sogenanntes geringfügiges Diebstahlsdelikt.
Damit wird der Fall der Imerlishvilis zu einem, über den man aus moralischer Sicht zu verschiedenen Urteilen gelangen kann. Und er wird gleichzeitig zu einem politischen Thema: Wann sollte der Rechtsstaat Härte zeigen und wann Milde?
Gerade für die CDU in Sachsen ist diese Frage heikel. Sie kämpft gegen eine AfD, die hier so stark ist wie nirgendwo sonst. In Pirna, wo die Imerlishvilis wohnten, errang sie bei der Landtagswahl das Direktmandat. Auch weil die Partei mit ihrem Anti-Migrations-Kurs so erfolgreich ist, hat sich die CDU-geführte Landesregierung das Ziel gesetzt, konsequent abzuschieben. Mit Härte bei diesem Thema, so nimmt man das an in der Union, könne man bei einem großen Teil der Bevölkerung punkten.
Nun zeigt sich aber, dass die Dinge komplizierter werden; dass das Gerechtigkeitsgefühl in der Gesellschaft womöglich anders ausgeprägt ist. Gerade weil Abschiebungen auch schwerkrimineller Asylbewerber bisweilen scheitern oder gar nicht erst zustande kommen, fragt man sich angesichts des Lebens der Imerlishvilis, warum ausgerechnet sie fortgeschickt werden. Und warum ausgerechnet so. Denn auch die Umstände ihrer Abschiebung, mitten in der Nacht, sorgen für Diskussionen in Sachsen.
Norair Martirosov, der Großvater (dessen eigenes Verfahren noch nicht abgeschlossen ist), kann davon erzählen. Am 10. Juni kurz nach ein Uhr habe seine Tochter angerufen und erzählt, was vor sich gehe. Er sei zu ihrer Wohnung gefahren. Etwa zehn Polizisten seien da gewesen, die darauf drängten, schnell Sachen zu packen. “Alle Kinder weinten”, sagt Martirosov. “Die vier Jungs standen zitternd vor ihren Betten.” Sie hätten gesehen, wie ihr Vater – um die Abschiebung zu verhindern – ins Badezimmer gestürmt sei und versucht habe, sich aus dem Fenster zu stürzen. “Meine Enkelkinder sagten mir: ‘Bitte, Opa, hilf uns!’ Aber was soll ich tun?”
Auch die letzten Minuten vor dem Abflug der Familie waren tragisch. Denn da hätte es eine Chance gegeben, dass die Imerlishvilis vorübergehend bleiben können. Der Anwältin und Freunden war es kurzfristig gelungen, die Härtefallkommission zu überzeugen, sich des Falles anzunehmen. Diese Kommission beschäftigt sich mit Menschen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, die aber so etwas wie Gnade erfahren können, wenn die Kommission sich dafür ausspricht und der Innenminister dem zustimmt. Am 10. Juni um 11.49 Uhr waren die notwendigen Stimmen da. Sprichwörtlich um zehn vor zwölf also hätte die Abschiebung abgebrochen und verschoben werden müssen bis zu dem Tag, an dem Kommission und Innenminister ihr finales Urteil fällen. Nur kam die Nachricht nicht rechtzeitig beim Flughafen an. Um zwölf Uhr startete der Flieger.